CDU Stadtverband Schweich
Besser für Schweich und Issel

Weg frei für neuen Kreisverkehr

Zusammenfassung der Stadtratssitzung vom 16.05.2024

Weg frei für neuen Kreisverkehr - Geförderter Wohnraum im neuen Baugebiet - Umrüstung von Straßenlaternen auf LED - Anpassung Elternbeiträge KiTA

Der Ist-Zustand vor der VerbandsgemeindeverwaltungDer Ist-Zustand vor der Verbandsgemeindeverwaltung

Zum letzten Mal vor der Kommunalwahl am 9. Juni informieren wir im Sinne der Transparenz über die Inhalte der vergangenen Stadtratssitzung, die am 16. Mai 2024 stattfand – so wie wir es seit 5 Jahren als Einzige der drei in Schweich aktiven Parteien monatlich tun.

Seit gestern ist der Weg frei für einen größeren Kreisverkehr vor der Verbandsgemeindeverwaltung, der drei entscheidende Vorteile mit sich bringen wird: Mehr Grünflächen in der Mitte der Stadt, keine Möglichkeit mehr zum Überfahren der Mittelinsel und bessere Querungsmöglichkeiten für Fußgänger in der Bernhard-Becker-Straße. Mit großer Mehrheit, bei zwei Gegenstimmen aus der SPD-Fraktion, beschloss der Stadtrat den dafür notwendigen Bebauungsplan.

Weiter beschloss der Rat, in welchem Umfang im neuen Baugebiet „Vor der Schaumbach“ geförderter Wohnraum entstehen soll. So soll der Anteil in etwa bei einem Drittel der Grundstücke liegen, die sich östlich im Baugebiet befinden. Dieser Wohnraum wird zum Großteil Menschen zu Gute kommen, die über durchschnittliche Gehälter verfügen. Die Kaltmiete pro Quadratmeter darf dann nicht höher als 7,40 € betragen. Die CDU-Fraktion legt weiterhin besonderen Wert darauf, dass bei der Vergabe zunächst Einheimische bevorzugt werden, damit diese vielfach im Ort engagierten Menschen nicht gezwungen sind, ihre Heimatstadt aufgrund zu hoher Wohnkosten zu verlassen.

Nur noch 366 Straßenlaternen werden in Schweich derzeit mit konventionellen Leuchtmitteln betrieben. Aber auch das wird sich nach dem gestrigen Beschluss des Rates bald ändern. Alle Laternen werden auf LED-Technik umgerüstet. Die Kosten für die Umrüstung werden sich bereits in knapp 5 Jahren aufgrund der Stromersparnis amortisiert haben.

Erneut steigen müssen zum neuen KiTa-Jahr die Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung. Von jetzt 55 € für fünf Tage und 33 € für drei Tage auf 60 € und 36 €. Das hat der Stadtrat einstimmig beschlossen. Grund sind die gestiegenen Herstellungskosten, die die Stadt sogar nur zum Teil auf die Eltern umlegt. Ca. 10 % der Kostensteigerung werden aus dem Stadthaushalt getragen, was nur aufgrund der guten Finanzlage möglich ist, die in den letzten Jahren hart erarbeitet wurde.

Die gesamte Tagesordnung finden Sie wie immer im Anhang. Bei Fragen oder Anregungen können Sie uns gerne kontaktieren.